Das war die Wintersession 2022
17. Dezember 2022
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Wintersession 2022.
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Wintersession 2022.
Die Stadt Zürich hat die Herausforderungen der Coronakrise gut gemeistert, auch finanziell. Noch immer hat die Stadt Zürich ein Eigenkapital von rund 1.5 Milliarden Franken. Damit ist sie gut gerüstet,
Dass der Regierungsrat und eine Mehrheit der zuständigen Kommission den Gemeinden das Recht verweigern wollen, ein kommunales Stimm- und Wahlrecht für Menschen ohne Schweizer Pass einzuführen, ist unverständlich. SP, Grüne
Die Stadt Zürich steht auch nach der Corona-Krise finanziell kerngesund da. Deshalb dürfen dringende Investitionen in unsere Zukunft – bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz und die Bildung – nicht aufgeschoben werden. Und
Gemeinsame Medienmitteilung von SP, Grünen und AL Kanton Zürich
Die steigenden Energiepreise treiben auch die Heizkosten in die Höhe. Gerade für Menschen mit tiefen Einkommen ist das ein grosses Problem. Die Energiekostenzulage von SP-Stadtrat Raphael Golta sorgt hier für
Erklärung der Kantonsratsfraktionen von SP, Grünen, EVP und AL zum Jahrestag der Annahme der Pflegeinitiative
Die «Gerechtigkeits-Initiative» ist an der Stichfrage knapp gescheitert. Das Abstimmungsresultat zeigt, dass die Bevölkerung angesichts der Prämienexplosion dringend Entlastung bei den Krankenkassen-Prämien will. Von der SVP-Initiative hätten nur Gutverdienende profitiert.
Die Stadt Zürich hat heute den Rahmenkredit zum Ausbau der thermischen Netze deutlich angenommen. Dies ist ein wichtiger Schritt für die Stadt Zürich in Richtung Netto-Null.
Die Bundeshausfraktion der SP hat klar entschieden, dass sie der Bundesversammlung zwei Frauen als mögliche Nachfolgerinnen von Bundesrätin Simonetta Sommaruga empfehlen möchte. Damit bleibt Daniel Jositsch der SP und dem
Dass Schüler:innen weiterhin von Lehrpersonal ohne anerkannte Ausbildung unterrichtet werden, ist eine Notmassnahme. Sie behebt das Problem des Lehrer:innen-Mangels höchstens kurzfristig und birgt die Gefahr, dass Schüler:innen benachteiligt werden. Um
Dass die SBB die Neugasse-Abstimmung Ende September verlor, hat sie primär sich selbst zuzuschreiben. Statt trotzig den Übungsabbruch zu verkünden, sollte sie endlich Bereitschaft für einen echten Kompromiss signalisieren.
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