Gestern verabschiedete die Geschäftsleitung der SP Stadt Zürich die Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO). Die SP unterstützt die Teilrevision im Allgemeinen sowie auch den Ansatz der kooperativen
Die SP des Kantons Zürich befürwortet die vollständige Publikation des Sponsoringvertrags zwischen der Universität Zürich und der UBS Foundation, dessen Veröffentlichung die SP zuvor verlangt hatte. Der nun «entschwärzte» Vertrag
von Michel Urben / 18. Dezember 2013 Neverending story… Begonnen wurde die Budgetdebatte mit dem Referat des RPK Präsidenten Liebi Roger. Kritisiert wurde natürlich wie alle Jahre an der Budgetdebatte
Weihnachten naht, das neue Jahr steht vor der Tür. Es ist mir ein Anliegen, mich im zur Neige gehenden Jahr bei Ihnen zu bedanken. Ich danke Ihnen, dass Sie unsere
Die SP des Kantons Zürich unterstützt die Revision des Richtplans zum Flughafen Zürich. Eine verbindliche Abgrenzungslinie des Flughafens bildet die Grundlage für griffige Massnahmen zum Schutz der lärmbetroffenen Bevölkerung. Die
von Linda Bär / 13. Dezember 2013 Wenn der Staatsbetrieb ZKB über das Gericht von der JUSO Kanton Zürich verlangt, dass diese Textpassagen und politische Forderungen aus einem ihrer Positionspapieren
«Grund zur Vorsicht, aber kein Grund zur Panik» dies der Titel der SP-Fraktionserklärung zur heutigen Budgetdebatte. In der Eintretensdebatte mussten wir uns im Gegensatz dazu von den Bürgerlichen wieder eine
Wie gestern bekannt wurde, wird der Leiter der BVK ab Januar 2014 rund 50% mehr Lohn erhalten. Er verdient dann 380‘000 Franken und damit weit mehr als etwa ein Regierungsrat.
Das vom Stadtrat vorgelegte Budget 2014 für die Stadt Zürich prognostiziert ein Minus von über 230 Millionen Franken. Dieses negative Ergebnis ist wesentlich auf ausbleibende Steuererträge zurückzuführen. Das Eigenkapital beträgt
von Raphael Golta / 10. Dezember 2013 Nachdem ich das Budget des Kantons seit einigen Jahren recht gut kenne, durfte ich mich dieses Jahr auch mit dem Polit-Mechanismus der Stadtzürcher
Die Sitzung vom 4. Dezember war die letzte „richtige“ Gemeinderats Sitzung vor der diesjährigen Budgetdebatte. Nächste Woche startet die Budgetdebatte. An drei Terminen werden die über 400 Anträge, die vorwiegend
Der SP Parteitag in Lugano vom September 2012 hat alle Kantonalparteien und Sektionen aufgerufen, die Mitgliedschaft von MigrantInnen – mit oder ohne Schweizer Pass – in der Partei gezielt zu
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