Als Boris Jelzin Japan besucht hatte, soll er ausgerufen haben: „Endlich ein Land, in dem der reale existierende Sozialismus funktioniert!“. Möglicherweise hat dieses Bonmot auf JapanologInnen abgefärbt. Jedenfalls sind mindestens
In den letzten Tagen war Stadträtin Claudia Nielsen im Zusammenhang mit der Spitalstrategie völlig überrissener Kritik von rechts ausgesetzt. Heute hat sie die einzig richtige Antwort darauf gegeben.
Der Stadtrat hat am Mittwoch die ersten Schritte im Rahmen des Programms Stadtspital Zürich 2020 präsentiert. Der klare Zeitplan und die zielgerichteten Sofortmassnahmen sind begrüssenswert.
Heute haben der Regierungsrat, der Stadtrat von Zürich und der Gemeindepräsidentenverband ihre Verinbarung bezüglich Steuerreform 17 vorgestellt. Zu begrüssen ist dabei die Abgeltung der Steuerausfälle der Gemeinden durch den Kanton
Die SP Stadt Zürich hat gestern mit weit über 100 Mitgliedern an einem einzigen Tag fast 5000 Unterschriften für sichere Velorouten in der Stadt Zürich gesammelt. Sie stellt damit einen
Die Kritik an Stadträtin Claudia Nielsen ist überzogen, eindimensional und inhaltlich falsch. Hinter den Angriffen stecken handfeste finanzielle Interessen. Die rechten Parteien möchten am liebsten die Gesundheitsversorgung privatisieren, damit ihre
Am 22. November 2017 hat der Gemeinderat die Motion zur Durchführung eines Pilotversuchs mit dem bedingungslosen Grundeinkommen diskutiert. Die Meinungsfreiheit zum Thema war dabei bedingungsloser als die Unterstützung des diskutierten
Stadt und Kanton Zürich haben heute gemeinsam Massnahmen präsentiert, um die Altersvorsorge von Kulturschaffenden zu verbessern. Diese sind zwar noch nicht perfekt, stellen aber einen wichtigen ersten Schritt in die
Die SP Kanton Zürich unterstützt die Referenden gegen die Plünderung des Verkehrsfonds und das Steuergeschenk für Immo-Haie. Ausserdem wählten die Delegierten am Montagabend Nina Hüsser und Martin Sarbach neu in
Bei der Stadtpolizei Zürich gibt es gemäss dem Schweizerischen Kompetenzzentrum für Menschenrechte keine systematisch rassistischen Kontrollen. Um Racial Profiling auch auf individueller Ebene zu verhindern, setzt die Stadtpolizei neu auf
Mit der neuen Vermietungsverordnung hat sich der Gemeinderat auf einen breit abgestützten Kompromiss geeinigt, der den Grundlinien der bewährten städtischen Wohnpolitik entspricht. Nun braucht es Augenmass bei der Umsetzung.
Die SP der Stadt Zürich und deren Kandidatin für das Amt der Friedensrichterin der Kreise 6 und 10, Christine Stokar, weisen den impliziten Vorwurf der CVP in aller Form zurück,
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