Das war die Sommersession 2023
16. Juni 2023
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Sommersession 2023.
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Sommersession 2023.
Auf Antrag der SP, Grünen und AL Fraktionen wurde heute die Gemeinderatssitzung abgebrochen, um den heutigen feministischen Streiktag zu würdigen.
Erklärung der SP-Kantonsratsfraktion
verlesen am 12. Juni 2023
Wir suchen für das Sekretariat der SP Stadt und Kanton Zürich per 14. August 2023 (oder nach Absprache) für sechs Monate eine:n Praktikant:in (100% / 2600 CHF brutto).
Der Stadtrat stellt auf Forderung von SP, Grünen und AL die Wärmeversorgung in Zürich neu auf. Weniger Bürokratie und Doppelspurigkeiten sollen dazu führen, dass der Ausbau der Fernwärmenetze zügiger vorangeht.
Mit dem vom Stadtrat vorgelegten Bericht kann die Diskussion über die künftige Rechtsform des Zürcher Stadtspitals ohne Scheuklappen starten. Für die SP ist zentral, dass ein grösserer Handlungsspielraum nicht zu
Die SP Kanton Zürich sucht für den Zeitraum vom 1. August bis 31. Oktober 2023 ein:e Campaigner:in (70%) für die Nationalratswahlen in Zürich
Davy Graf tritt auf das neue Amtsjahr als Präsident der SP-Gemeinderatsfraktion zurück. Seine Nachfolge treten Lisa Diggelmann und Florian Utz als Co-Fraktionspräsidium an.
Mit den Betriebsbeiträgen für die Pestalozzi-Bibliothek sorgen wir für die Zukunft dieser wichtigen Institution in Zürich.
Der Ersatzneubau der Schulanlage Saatlen sorgt für den dringend nötigen zusätzlichen Schulraum in Schwamendingen.
Am 18. Juni stimmen wir über das Klimaschutz-Gesetz ab. Mit diesem indirekten Gegenvorschlag zur
Gletscher-Initiative wird der Ersatz von alten Öl- und Gasheizungen gefördert. Zusätzlich werden innovative
Unternehmen
Am 18. Juni stimmt die Stadt Zürich über den «Mindestlohn-Kompromiss» ab. Der Zürcher Unternehmer Camilo Antezana und SP-Nationalrätin und Unternehmerin Jacqueline Badran erklären im Gespräch, weshalb ein Mindestlohn von 4’000
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